Mögliche Nachweise für Bauarten

Als Bauart bezeichnet man das Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen. Allerdings herrscht bei vielen Planern und Errichtern Unsicherheit darüber, welche Nachweisarten für Bauarten möglich sind und wann auf Anwendbarkeitsnachweise verzichtet werden kann. Dieser Beitrag liefert eine systematische Klarstellung.

Baustelle mit Baustellenschild
(Bild: FeuerTrutz Network)

Von Manfred Lippe, Knut Czepuck, Holger Mertens und Peter Vogelsang. Für das Bauen, also die Errichtung baulicher Anlagen, werden Bauprodukte verwendet und Bauarten angewendet. An Bauprodukte und Bauarten werden in der Bauordnung, den Sonderbauordnungen und Sonderbaurichtlinien Anforderungen gestellt, die in der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) weiter konkretisiert werden. Diese Anforderungen und Konkretisierungen betreffen z.B. die zu führenden An- und Verwendbarkeitsnachweise, aber auch das Brandverhalten, die Feuerwiderstandsdauer oder die bei harmonisierten Bauprodukten anzugebenden (also für die Verwendung in Deutschland erforderlichen) Wesentlichen Merkmale. Die gesetzlichen Anforderungen an Bauarten stellt § 16a MBO dar. Er regelt die möglichen Nachweisarten für Bauarten – dabei handelt es sich um folgende mögliche Anwendbarkeitsnachweise:

  • allgemeine Bauartgenehmigung (aBg),
  • vorhabenbezogene Bauartgenehmigung (vBg) und
  • allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis (abP).

Anwendbarkeitsnachweise sind nicht erforderlich, wenn die Bauart einer Technischen Baubestimmung (TB) entspricht oder wenn es für die Bauart eine allgemein anerkannte Regel der Technik (aaRdT) gibt.

Die oberste Bauaufsicht ist berechtigt, den Antrag auf Erteilung einer vorhabenbezogenen Bauartgenehmigung (vBg – quasi die Zustimmung im Einzelfall für Bauarten) abzulehnen. Genauso ist sie aber berechtigt, auf die Erteilung einer Bauartgenehmigung zu verzichten, wenn Gefahren nicht zu erwarten sind (im Sprachgebrauch auch Verzichtserklärung genannt).

Ausschnitt aus MBO §16
Abb. 1: Die farblichen Markierungen in § 16a (2), (3) und (4) MBO entsprechen den dargestellten Hintergrundfarben in Abb. 2. Hinweis: „Bauartgenehmigung nicht erforderlich“ ist mit einer Verzichtserklärung gleichzusetzen. (Quelle: § 16a MBO / Kommentar M-LüAR, 3. Auflage 2021)

In § 16a Absatz 5 MBO wird ergänzend gefordert, dass für Bauarten, die einer Technischen Baubestimmung (TB), einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBg), einem allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnis (abP) oder einer vorhabenbezogenen Bauartgenehmigung (vBg) entsprechen, die Bestätigung der Übereinstimmung mit dem Nachweis durch eine Übereinstimmungserklärung des Anwenders/des Errichters erforderlich wird. Wichtig ist zu beachten, dass als Übereinstimmung auch eine Abweichung gilt, die nicht wesentlich ist.

Diagramm: Möglichkeiten der Nachweisführung für Bauarten
Abb. 2: Möglichkeiten der Nachweisführung für Bauarten (§ 16a (2) bis (5), § 21 (2) MBO). Hinweis: Ein Antrag auf vBg kann auch ablehnend beschieden werden. (Quelle: Kommentar M-LüAR, 3. Auflage 2021)

Verwendete Begriffe und Abkürzungen

(siehe Abbildung 2)

1) Erfüllung der a. a. R. d. T.Als allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten Regeln, die

  • auf wissenschaftlichen Grundlagen oder praktischen Erfahrungen beruhen,
  • von der Mehrheit der auf dem Fachgebiet tätigen Personen als richtig anerkannt und
  • von der Mehrzahl der praktisch tätigen Fachleute angewendet werden.

Anerkannte Regeln der Technik können kodifiziert sein – z. B. DIN-Normen, DVGW- und VDE-Regeln. Es kann sich aber auch um bewahrte Handwerksregeln handeln. In Fällen, in denen es allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt, ist kein bauaufsichtlicher Ver- oder Anwendbarkeitsnachweis erforderlich.

2) „Geregelte Bauarten“ auf Grundlage der Technischen Baubestimmungen, z. B. M-LüAR, MLAR, DIN 4102-4

3) Ein allgemeine bauaufsichtliches Prüfzeugnis (abP) wird auf Grundlage von allgemeinen anerkannten Prüfverfahren durch eine MPA ausgestellt.

4) Eine allgemeine Bauartgenehmigung (aBg) wird durch das DIBt in Berlin ausgestellt.

5) Eine vorhabenbezogene Bauartgenehmigung (vBg) wird bei der obersten Baubehörde des jeweiligen Bundeslandes und bei denkmalgeschützten Gebäuden bei der unteren Baubehörde der jeweiligen Kommune beantragt.

6) Eine Verzichtserklärung kann bei Beantragung einer vBg von der obersten Baubehörde des jeweiligen Bundeslandes oder bei denkmalgeschützten Gebäuden von der unteren Baubehörde erklärt werden.

7) Die Übereinstimmungsbestätigung erfolgt durch den Anwender (Errichter) der Bauart [siehe § 16a (5) in Verbindung mit § 21 (2) MBO].

8) Die Bestätigung einer nicht wesentlichen Abweichung erfolgt in Verbindung mit der Übereinstimmungsbestätigung durch den Anwender (Errichter) der Bauart [siehe § 16a (5) in Verbindung mit § 21 (2) MBO].

Weitere Informationen: FAQ Deutsches Regelungssystem Bauprodukte/Bauarten des DIBt

Die Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Lüftungsanlagen (M-LüAR) ist auf der Webseite der ARGEBAU zum kostenlosen Download als pdf verfügbar.

Der Artikel ist ein Auszug aus der 3. Auflage 2021 des Fachbuchs "Kommentar zur M-LüAR" . Darin beschreiben die Autoren erstmals, welche Randbedingungen für die Erklärung einer nicht wesentlichen Abweichung mindestens erfüllt sein sollten. Neben der reinen Kommentierung der M-LüAR Stand 2020 enthält die Neuauflage mehr Inhalt zum allgemeinen Bauordnungsrecht der MBO, der MVV TB, sowie zu Bauarten und Bauprodukten als die bisherigen Auflagen. Zahlreiche Anpassungen im Bauordnungsrecht wurden ergänzt bzw. eingearbeitet.

Autoren

Dipl.-Ing. Knut Czepuck: Ministerialrat im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Dipl.-Ing. Manfred Lippe: Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger der IHK Mittlerer Niederrhein für den baulichen und anlagentechnischen Brandschutz und der HWK Düsseldorf für das Installateur-, Heizungs-, Lüftungsbauerhandwerk.

Dipl.-Ing. (FH) Holger Mertens: Geschäftsfeldleiter Gebäudetechnik TÜV Rheinland Industrie Service GmbH. Bauaufsichtlich anerkannter Prüfsachverständiger für die Prüfung von Lüftungsanlagen und Druckbelüftungsanlagen, natürliche und maschinelle Rauchabzugsanlagen und CO-Warnanlagen.

Dipl.-Ing. Peter Vogelsang: Bauaufsichtlich anerkannter Prüfsachverständiger für die Prüfung von Lüftungsanlagen und Druckbelüftungen, natürliche und maschinelle Rauchabzugsanlagen und CO-Warnanlagen. Peter Vogelsang ist seit 2015 MEng. Vorbeugender Brandschutz.

Kommentar zur M-LüAR
Von Dipl.-Ing. Manfred Lippe, Dipl.-Ing. Knut Czepuck, Holger Mertens und Dipl.-Ing. Peter Vogelsang
Buchcover
Sie erhalten wichtige Planungs- und Ausführungsinformationen zu Lüftungsanlagen durch eine fachliche und praxisorientierte Kommentierung. Die Autoren erläutern Ihnen die eingeführten Lüftungsanlagen-Richtlinien der Bundesländer auf Basis der im September 2020 neu beschlossenen Muster Lüftungsanlagen-Richtlinie - M-LüAR, die bereits als Muster durch die ARGEBAU veröffentlicht wurde. Mehr lesen...

3. aktualisierte Auflage 2021. 260 Seiten mit 100 farbigen Abbildungen, 150 Illustrationen und 40 Tabellen. Einführungspreis € 119,– bis zum 31.08.2021, danach € 129,–. Als Buch und E-Book erhältlich.

Letzte Aktualisierung: 15.06.2021