Abweichungen bei harmonisierten Bauprodukten

Wie können europäisch harmonisierte Bauprodukte verwendet werden, wenn die Einbausituation Abweichungen von den Grundlagen der Leistungserklärung erfordert? Der Beitrag gibt erste Tipps und Anregungen, wie die am Bau Beteiligten damit umgehen können.

Abweichungen bei harmonisierten Bauprodukten
Noch ist der Umgang mit Abweichungen bei harmonisierten Bauprodukten selbst eine Baustelle für sich. (Foto: FeuerTRUTZ Network)

Februar 2018 / Von Patrick Gerhold. Die Anzahl europäisch harmonisierter Bauprodukte nimmt stetig zu. Beispiele im Bereich des Brandschutzes sind Abschottungssysteme, Brandschutzklappen und Feuerschutzabschlüsse. Harmonisierung bedeutet, die Bauprodukte werden nach einer europäisch harmonisierten Spezifikation entsprechend der Bauproduktenverordnung (BauPVO [1]) in Verkehr gebracht, die seit der Verkündung im Amtsblatt der EU-Kommission in allen Mitgliedsstaaten bindend ist. Eine harmonisierte Spezifikation ist entweder eine harmonisierte Norm (heN) oder eine Europäisch Technische Bewertung (ETA). Grundsätzlich dürfen harmonisierte Bauprodukte nach neuer Musterbauordnung (MBO [2]) dann verwendet werden, wenn die erklärte Leistung den Anforderungen der Bauordnung entspricht (§ 16c MBO).

Der vollständige Artikel ist in Ausgabe 1.2018 des FeuerTRUTZ Magazins (Januar 2018) erschienen.
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Wie auch bei den nicht-harmonisierten Bauprodukten nach deutschen Verwendungsbestimmungen, kommt es beim Einbau auf der Baustelle auch bei harmonisierten Bauprodukten häufig zu Verwendungsumständen, die von den Rand- bzw. Einbaubedingungen der harmonisierten Spezifikationen abweichen. Z.B. werden Abstände, Prüfumstände oder andere Bedingungen nicht eingehalten, die die Grundlagen für die Leistungserklärung des Bauproduktes waren. Ggf. erfolgen auch Änderungen am Bauprodukt selbst. Dann stellt sich die Frage, ob es die für das Bauwerk erforderliche Leistung noch aufweist und unter welchen Umständen eine Verwendung formal möglich ist.

Für nicht-harmonisierte Bauprodukte nach deutschen Verwendungsbestimmungen sieht die MBO im Rahmen der Übereinstimmungsbestätigung des Herstellers, die Möglichkeit vor, dass dieser eine nicht wesentliche Abweichung erklärt. Bei einer wesentlichen Abweichung kann eine Zustimmung im Einzelfall (ZiE) beantragt werden. Bei einer Abweichung von einer allgemein anerkannten Regel der Technik (aaRT) muss keine weitergehende formale Vorgehensweise erfolgen, auch wenn die Abweichung wesentlich ist. Diese Optionen sind jedoch für harmonisierte Bauprodukte nicht unmittelbar in der MBO vorgesehen. Zudem gibt es in der BauPVO hierzu keine direkten Aussagen, da diese ausschließlich das Inverkehrbringen und Bereitstellen der Bauprodukte regelt.

Besonders wichtig bei der Suche nach Lösungswegen ist, zu klären, ob die festgestellte oder geplante Abweichung am Bauprodukt selbst, an den Rand- bzw. Einbaubedingungen der harmonisierten Spezifikation oder ausschließlich durch das Zusammenfügen mit anderen Bauprodukten (Bauart) erfolgt. Hiernach ergeben sich für die Bauausführung mehr oder weniger schnell umsetzbare mögliche Lösungsansätze.

Nicht wesentliche Abweichung nach der Begründung zur MBO

Einen zügig umsetzbaren Lösungsweg für harmonisierte Bauprodukte lässt die MBO bislang vermissen, er wird jedoch in der Begründung zur MBO [3] offenbart. Bezüglich § 16c MBO, der die Verwendung harmonisierter Bauprodukte regelt, wird ausgeführt, dass wenn nicht alle Leistungen eines harmonisierten Bauproduktes das Anforderungsniveau erreichen oder die Randbedingungen von denen der technischen Spezifikation abweichen, die am Bau Beteiligten entscheiden müssen, ob die Defizite so gering sind, dass von der Erfüllung der Bauwerksanforderungen trotzdem ausgegangen werden kann. Weiter heißt es "dies entspricht der nicht wesentlichen Abweichung für Bauprodukte, die nicht in den Anwendungsbereich des § 16c fallen." Auf den ersten Blick wäre also die gleiche Option wie bei nicht-harmonisierten Bauprodukten übertragbar. Es stellen sich jedoch mehrere Probleme:

  • Die Begründung einer Musterbauordnung hat keine unmittelbare baurechtliche Bewandtnis für ein Landesgesetz (Landesbauordnung). Diese Option hätte unmittelbar in den Gesetzestext einfließen müssen.
  • Als Entscheider werden "die am Bau Beteiligten" genannt, wohingegen bei nicht-harmonisierten Bauprodukten der Hersteller diese Entscheidung trifft. Wer kann konkret über die Geringfügigkeit entscheiden und unter welchen formalen Bedingungen muss dies erfolgen? [...]

Weiterlesen? Der vollständige Artikel ist in Ausgabe 1.2018 des FeuerTRUTZ Magazins (Januar 2018) erschienen.
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Autor

Patrick Gerhold: Brandschutzingenieur bei Rassek & Partner; Fachreferent zur Verwendbarkeit von Bauprodukten und zur Baudokumentation im Brandschutz; Blogger auf derbrandschützer.de

Literatur

[1] EU-Bauproduktenverordnung (EUBauPVO) – Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates

[2] Musterbauordnung (MBO), Fassung November 2002, zuletzt geändert am 13.05.2016

[3] Änderung der MBO – Begründung – Stand: 4.3.2016, mit red. Korr. 20.04.2016

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Letzte Aktualisierung: 28.02.2018

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